Vorbemerkung
Die bettermarks GmbH (nachfolgend bettermarks genannt) stellt Nutzern im Internet unter der Adresse www.bettermarks.de ein Online-Lernsystem für Mathematik zur Verfügung, welches sowohl im Unterricht als auch im privaten Bereich eingesetzt wird.
Die Nutzung des Online-Lernsystems beinhaltet sowohl kostenfreie (im schulischen Einsatz durch die Lehrer inklusive Hausaufgaben) als auch kostenpflichtige Bereiche (bei freiwilliger Nutzung über den schulischen Einsatz hinaus).
Sie ist daher ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder für die ihre Erziehungsberechtigten (z.B. Eltern) handeln, und die diese Nutzungsbedingungen durch Bestätigung im Registrierungsprozess akzeptieren.
Die Nutzung des Online-Lernsystems erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu mindestens seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse sowie seinen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben.
Mit der Registrierung wird man Nutzer und kann den Service entsprechend dem vereinbarten Leistungsumfang nutzen.
Der Schutz persönlicher Daten ist für bettermarks sehr wichtig. In unseren Datenschutzgrundsätzen wird dokumentiert, welche Informationen bettermarks im Rahmen der Nutzung sammelt und was mit diesen Daten geschieht.
1. Vertragsabschluss
(1) Buchungen für die Nutzung des Systems dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen Personen (bei Minderjährigen also nur durch den gesetzlichen Vertreter) durchgeführt werden.
(2) Im Rahmen der Registrierung sind wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben entsprechend der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen.
(3) Die Einrichtung eines Benutzerkontos für eine andere Person ist nur Erziehungsberechtigten für ein von ihnen betreutes Kind gestattet und im übrigen ausdrücklich untersagt.
(4) Bettermarks wird die Nutzer- und Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften speichern und dem Nutzer nach Abschluss des Buchungsvorgangs die Vertragsbestimmungen mit einer Bestätigungsmail übermitteln.
2. Preise
(1) Die Nutzung des Systems im schulischen Einsatz durch die Lehrer, also für Haus- und Übungsaufgaben, deren Bearbeitung der Lehrer aufgibt, ist unentgeltlich.
(2) Die Nutzung des Systems im außerschulischen Bereich ist kostenpflichtig. Die Preise und Leistungen richten sich nach dem zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preis- und Leistungsverzeichnis.
(3) Im Falle einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach dem Preis- und Leistungsverzeichnis, welches zum Ablauf der Kündigungsfrist des Nutzers Gültigkeit hat.
3. Leistungsumfang
(1) Der nutzbare Leistungsumfang variiert je nach dem gewählten Abonnement, dessen Leistungsumfang sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis ergibt.
(2) Der Nutzer erwirbt das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die durch die Computersysteme von bettermarks zur Verfügung gestellten Aufgaben und Lösungen zum Zwecke des Lernens auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und auszudrucken. Dies ist ausschließlich unter Verwendung des Systems von bettermarks gestattet, eine automatisierte Abfrage durch Scripte o.ä. ist nicht gestattet. Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den in das Internet eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei bettermarks.
(3) Eine Nutzung für andere als Lernzwecke, insbesondere eine kommerzielle Nutzung, gleich welcher Art, ist nicht gestattet.
(4) Der Nutzer darf das Angebot nur selbst oder durch sein Kind, für dessen Zwecke er das Angebot gebucht hat, nutzen. Er ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, geheim zu halten. Über eine missbräuchliche Verwendung von Passwörtern oder Nutzerkonten ist bettermarks unverzüglich zu informieren.
(5) Erziehungsberechtigte haben dafür Sorge zu tragen, dass auch ihr Kind sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, einhält.
(6) Erfolgt die Nutzung des Angebots unentgeltlich, behält sich bettermarks vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken, und es wird kein Anspruch auf dauerhafte Nutzung des Angebots begründet.
4. Vertragslaufzeit
Der Vertrag verlängert sich automatisch um die Dauer einer vereinbarten Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird.
5. Kündigung
(1) Eine Kündigung hat schriftlich per E-Mail, Telefax oder Brief zu erfolgen.
(2) Im Falle einer Kündigung des Vertrages wird bettermarks sämtliche gespeicherten Daten der betroffenen Nutzerkonten löschen. Dies betrifft insbesondere sämtliche innerhalb des Nutzerprofils gemachten Angaben und dort eingestellte Inhalte sowie sämtliche Daten zum Lernstand.
6. Zugangssperrung
bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen Sofern der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, ist bettermarks unbeschadet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugriff auf das Angebot über das betreffende Nutzerkonto vorübergehend teilweise oder vollständig zu sperren.
7. Haftungsbeschränkung für Schadensersatzansprüche
Bettermarks haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur wie folgt:
(1) Bettermarks haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von bettermarks oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer von bettermarks gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen.
(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Bettermarks haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch bettermarks oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von bettermarks für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(6) Die gesetzlichen Beweislastregeln bleiben unberührt.
(7) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von bettermarks.
8. Anwendbares Recht, Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(2) Bettermarks behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die geänderten Bedingungen wird der Nutzer per E-Mail zwei Wochen vorher informiert und darauf hingewiesen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn nicht innerhalb von vier Wochen widersprochen oder der Dienst nach Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut genutzt wird. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, hat bettermarks das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
Stand: Dezember 2009